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Gesetze & Regeln

 

Grundlage zur Orientierung stellt in Deutschland das Arbeitsschutzgesetz, sowie die Vorschriften und Regelwerke der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) und den Berufsgenossenschaften (BG) dar.

 

Arbeitsschutzgesetz (Auszug)

§3   Grundpflichten des Arbeitgebers

(1) Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen. Er hat die Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen und erforderlichenfalls sich ändernden Gegebenheiten anzupassen. Dabei hat er eine Verbesserung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten anzustreben

2) Zur Planung und Durchführung der Maßnahmen nach Absatz 1 hat der Arbeitgeber unter Berücksichtigung der Art der Tätigkeiten und der Zahl der Beschäftigten

  • für eine geeignete Organisation zu sorgen und die erforderlichen Mittel bereitzustellen sowie
  • Vorkehrungen zu treffen, daß die Maßnahmen erforderlichenfalls bei allen Tätigkeiten und eingebunden in die betrieblichen Führungsstrukturen beachtet werden und die Beschäftigten ihren Mitwirkungspflichten nachkommen können.

(3) Kosten für Maßnahmen nach diesem Gesetz darf der Arbeitgeber nicht den Beschäftigten auferlegen.

 

§5 Beurteilung der Arbeitsbedingung

Der Arbeitgeber hat durch eine Beurteilung der für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdung zu ermitteln, welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes erforderlich sind. Der Arbeitgeber hat die Beurteilung je nach Art der Tätigkeiten vorzunehmen. Bei gleichartigen Arbeitsbedingungen ist die Beurteilung eines Arbeitsplatzes oder einer Tätigkeit ausreichend. Eine Gefährdung kann sich insbesondere ergeben durch:

  • die Gestaltung und die Einrichtung der Arbeitsstätte und des Arbeitsplatzes,
  • physikalische, chemische und biologische Einwirkungen,
  • die Gestaltung, die Auswahl und den Einsatz von Arbeitsmitteln, insbesondere von Arbeitsstoffen, Maschinen, Geräten und Anlagen sowie den Umgang damit,
  • die Gestaltung von Arbeits- und Fertigungsverfahren, Arbeitsabläufen und Arbeitszeit und deren Zusammenwirken,
  • unzureichende Qualifikation und Unterweisung der Beschäftigten,
  • psychische Belastungen bei der Arbeit.

§15 Pflichten der Beschäftigten

Die Beschäftigten sind verpflichtet, nach ihren Möglichkeiten sowie gemäß der Unterweisung und Weisung des Arbeitgebers für Ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit Sorge zu tragen. Entsprechend Satz 1 haben die Beschäftigten auch für die Sicherheit und Gesundheit der Personen zu sorgen, die von Ihren Handlungen oder Unterlassungen bei der Arbeit betroffen sind.

 

 

Leit- & Grundregeln der DGUV/BGR (Auszug)

DGUV Regel 100-001 - Vorschrift 1 - Grundsätze der Prävention

§2 Grundpflichten des Unternehmers

2.1.1 (1) Der Unternehmer hat die erforderlichen Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren sowie für eine wirksame Erste Hilfe zu treffen. Die zu treffenden Maßnahmen sind insbesondere in staatlichen Arbeitsschutzvorschriften (Anlage 1), dieser Unfallverhütungsvorschrift und in weiteren Unfallverhütungsvorschriften näher bestimmt.

2.1.2 (2) Der Unternehmer hat bei den Maßnahmen nach Absatz 1 von den allgemeinen Grundsätzen nach § 4 Arbeitsschutzgesetz auszugehen und dabei vorrangig das staatliche Regelwerk und das Regelwerk der Unfallversicherungsträger heranzuziehen.

2.1.5 (5) Kosten für Maßnahmen nach dieser Unfallverhütungsvorschrift und den für ihn sonst geltenden Unfallverhütungsvorschriften darf der Unternehmer nicht den Versicherten auferlegen. Die Kosten für Arbeitsschutzmaßnahmen trägt nach § 3 Abs. 3 Arbeitsschutzgesetz der Unternehmer. Zu diesen Maßnahmen gehören z. B. die Bereitstellung von persönlichen Schutzausrüstungen, deren Pflege, Wartung, Prüfung und die besondere Unterweisung, gegebenenfalls mit Übung.

§29 Bereitstellung

Der Unternehmer hat gemäß §2 der PSA-Benutzungsverordnung den Versicherten geeignete persönliche Schutzausrüstung bereitzustellen; vor der Bereitstellung hat er die Versicherten anzuhören.

siehe auch: http://www.dguv.de/de/praevention/vorschriften_regeln/dguv-vorschrift_1/index.jsp

 

DGUV Regel 112-191 (BGR 191) - Benutzung von Fuß- und Knieschutz

Diese BG-Regel findet Anwendung auf die Auswahl, Bereitstellung und die Benutzung von Fußschutz, z. B. Sicherheitsschuhe, Schutzschuhe und Berufsschuhe, sowie auf Knieschutz

Fußschutz zählt zu den persönlichen Schutzausrüstungen, die dazu bestimmt sind, Füße gegen äußere, schädigende Einwirkungen zu schützen und einen Schutz vor dem Ausrutschen zu bieten.

Sicherheitsschuhe (gem. DIN EN 20345) erfüllen die sicherheitstechnischen Anforderungen und sind mit Zehenkappe und Rutschhemmung ausgestattet. Sie tragen die Kurzbezeichnung SB, S1, S2, S3, S4, S5 (S = Safety / Sicherheit)

Berufsschuhe (gem. DIN EN 20347) erfüllen die sicherheitstechnischen Anforderungen und sind mindestens mit einer Rutschhemmung ausgestattet; - besitzen aber keine Schutzkappe. Sie tragen die Kurzbezeichnung OB, O1, O2, O3 (O = Occupational / Beruf)

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Neben Berufs- und Sicherheitsschuhen gibt es noch die Klasse der Schutzschuhe (Protection-shoes, PB, P1, P2, P3). Auf dieser Web-Präsenz wird darauf nicht näher eingegangen. Schutzschuhe bieten wie auch Sicherheitsschuhe eine Schutzkappe, diese haben jedoch ein geringeres Schutzniveau. Seitens der Schuhhersteller finden diese Schuhe kaum Betrachtung, da man bei gleichen Kosten auch direkt Sicherheitsschuhe produzieren kann.