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Gesetze & Regeln in der Schweiz

 

Grundlage zur Orientierung stellt in der Schweiz das Arbeitsgesetz (ArG) mit seinen Verordungen dar, darunter das UVG-Unfallversicherungsgesetz, der Verordnung über Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (VUV), sowie die verbindlichen Beschlüsse der EKAS (Eidgenössische Koordinationskommission für Arbeitssicherheit.

 

Arbeitsgesetz (ArG)  (Auszug) - Bundesgesetz

Die Grundlage des Arbeitnehmerschutzes ist das Arbeitsgesetz (ArG), das aus zwei Hauptteilen besteht: Der eine enthält die Regelungen über die Arbeits- und Ruhezeiten, der andere Teil diejenigen über den Gesundheitsschutz. Fünf Verordnungen vervollständigen dieses Gesetz.

Die Verordnung 3 zum Arbeitsschutzgesetz (ArGV 3) regelt die Rechte und Pflichten der Arbeitgeber und Arbeitnehmer zum Gesundheitsschutz.

Art. 2 - Grundsatz

(1) Der Arbeitgeber muss alle Anforderungen erteilen und alle Massnahmen treffen, die nötig sind, um den Schutz der physischen und psyschichen Gesundheit zu wahren und zu verbessern. ...

Art. 27 - Persönliche Schutzausrüstung

(1) Können Gesundheitsbeeinträchtigungen durch technische oder organisatorische Massnahmen nicht oder nicht vollständig ausgeschlossen werden, so muss der Arbeitgeber den Arbeitnehmern zumutbare und wirksame persönliche Schutzausrüstung zur Verfügung stellen. Er muss dafür sorgen, dass diese jederzeit bestimmungsgemäß verwendet werden können.

 

Bundesgesetz über die Unfallversicherung (UVG)  (Auszug) - Bundesgesetz

2. Abschnitt: Pflichten der Arbeitgeber und Arbeitnehmer

Art. 82 - Allgemeines    

(1) Der Arbeitgeber ist verpflichtet, zur Verhütung von Berufsunfällen und Berufskrankheiten alle Massnahmen zu treffen, die nach der Erfahrung notwendig, nach dem Stand der Technik anwendbar und den gegebenen Verhältnissen angemessen sind.

(2) Der Arbeitgeber hat die Arbeitnehmer bei der Verhütung von Berufsunfällen und Berufskrankheiten zur Mitwirkung heranzuziehen.

(3) Die Arbeitnehmer sind verpflichtet, den Arbeitgeber in der Durchführung der Vorschriften über die Verhütung von Berufsunfällen und Berufskrankheiten zu unterstützen. Sie müssen insbesondere persönliche Schutzausrüstungen benützen, die Sicherheitseinrichtungen richtig gebrauchen und dürfen diese ohne Erlaubnis des Arbeitgebers weder entfernen noch ändern.

 

Verordnung über Verhütung von Unfällen & Berufskrankheiten (VUV)

2. Kapitel: Pflichten der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer im allgemeinen

Art. 3 - Schutzmaßnahmen und Schutzeinrichtungen

Der Arbeitgeber muss zur Wahrung und Verbesserung der Arbeitssicherheit alle Anordnungen erteilen und alle Schutzmassnahmen treffen, die den Vorschriften dieser Verordnung und den für seinen Betrieb zusätzlich geltenden Vorschriften über die Arbeitssicherheit sowie im Übrigen den anerkannten sicherheitstechnischen und arbeitsmedizinischen Regeln entsprechen.

 

Eidgenössische Koordinationskommision für Arbeitssicherheit (EKAS)

In seiner Botschaft zum UVG hat der Bundesrat die Eidgenössische Koordinationskommission für Arbeitssicherheit EKAS als zentrale Informations- und Koordinationsstelle für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz definiert. Sie koordiniert die Präventionsmassnahmen, die Aufgabenbereiche im Vollzug und die einheitliche Anwendung der Vorschriften. - Ihre Beschlüsse sind verbindlich.